Teppich Reinisch
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Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Reinisch Raum und Idee) über die Internetseite reinisch.headways-projekte.de schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.

(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.

Unsere Angebote im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.

(2) Sie können ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) über das Online-Warenkorbsystem abgeben.
Dabei werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.

Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. 
Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "kaufen" geben Sie ein verbindliches Angebot bei uns ab.
Sie erhalten zunächst eine automatische E-Mail über den Eingang Ihrer Bestellung, die noch nicht zum Vertragsschluss führt.

(3)  Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt innerhalb von 2 Tagen durch Bestätigung in Textform (z.B. E-Mail), in welcher Ihnen die Ausführung der Bestellung oder Auslieferung der Ware bestätigt wird (Auftragsbestätigung). 
Sollten Sie keine entsprechende Nachricht erhalten haben, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.

(4) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind für Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Tagen annehmen können.

(5) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

§ 3 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2)  Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

§ 4 Haftung

(1)  Wir haften jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Weiter haften wir ohne Einschränkung in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen. 

(2) Die Haftung für Mängel im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung richtet sich nach der entsprechenden Regelung in unseren Kundeninformationen (Teil II).

(3) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.

(4)  Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

(5)  Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.

§ 5 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1)  Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

(2)  Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

(3)  Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.


_______________________________________________________________________________________


II. Kundeninformationen 

1. Identität des Verkäufers

Reinisch Raum und Idee
Barlstraße 22-24
56856 Zell
Deutschland
Telefon: 065425379
E-Mail: info@teppich-reinisch.de



2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe des § 2 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

3.1. Vertragssprache ist deutsch.

3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung über das Online - Warenkorbsystem  können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.

3.3. Bei Angebotsanfragen außerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes per E-Mail übersandt, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern können.

4. Verhaltenskodizes

4.1. Wir haben uns den Käufersiegel-Qualitätskriterien der Händlerbund Management AG unterworfen, die unter folgendem Link einsehbar sind: http://www.haendlerbund.de/images/content/kaeufersiegel/kaeufersiegel-qualitatskriterien.pdf

4.2. Wir haben uns dem Ehrenkodex der Trusted Shops GmbH unterworfen, der unter folgendem Link einsehbar ist: http://www.trustedshops.de/shopbetreiber/qualitaetskriterien.html.

5. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung

Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf unserer Internetseite.

6. Preise und Zahlungsmodalitäten

6.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

6.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.

6.3. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausgewiesen.

6.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

7. Lieferbedingungen

7.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung.

7.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben. 

8. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht 

8.1. Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

8.2. Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

Diese AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des Händlerbundes erstellt und werden permanent auf Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund Management AG garantiert für die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere Informationen dazu finden Sie unter: http://www.haendlerbund.de/agb-service.

§ XX Identitäts

und Bonitätsprüfung bei Auswahl von Billpay

 

Zahlungsarten

Wenn Sie sich für eine der Zahlungsoptionen unseres Partners Billpay GmbH [Link auf

https://www.billpay.de/endkunden/] entscheiden, w

erden Sie im Bestellprozess gebeten, in die

Übermittlung der für die Abwicklung der Zahlung und eine Identitäts

 

und Bonitätsprüfung

erforderlichen Daten an Billpay einzuwilligen. Sofern Sie Ihre Einwilligung erteilen, werden Ihre Daten

(Vor

 

und Nachname,

Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort, Geburtsdatum, Telefonnummer und

beim Kauf per Lastschrift die angegebene Kontoverbindung) sowie die Daten im Zusammenhang mit

Ihrer Bestellung an Billpay übermittelt.

Zum Zwecke der eigenen Identitäts

 

und Bonitätspr

üfung übermittelt Billpay oder von Billpay

beauftragte Partnerunternehmen Daten an Wirtschaftsauskunfteien (Auskunfteien) und erhält von

diesen Auskünfte sowie ggf. Bonitätsinformationen auf Basis mathematisch

-

statistischer Verfahren,

in deren Berechnung u

nter anderem Anschriftendaten einfließen. Detaillierte Informationen hierzu

und zu den eingesetzten Auskunfteien sind den Datenschutzbestimmungen [Link auf

https://www.billpay.

de/allgemein/datenschutz/] der

Billpay GmbH zu entnehmen.

Des Weiteren setzt Bil

lpay zur Aufdeckung und Prävention von Betrug ggf. Hilfsmittel Dritter ein. Mit

diesen Hilfsmitteln gewonnene Daten werden ggf. bei Dritten verschlüsselt gespeichert, so dass sie

lediglich von Billpay lesbar sind. Nur wenn Sie eine Zahlart unseres Kooperat

ionspartners Billpay

auswählen, werden diese Daten verwendet, ansonsten verfallen die Daten automatisch nach 30

Minuten.

 

§ XX Identitäts

-

und Bonitätsprüfung bei Auswahl von Billpay

-

Zahlungsarten

Wenn Sie sich für eine der Zahlungsoptionen unseres Partners Billpay GmbH [Link auf

https://www.billpay.de/endkunden/] entscheiden, w

erden Sie im Bestellprozess gebeten, in die

Übermittlung der für die Abwicklung der Zahlung und eine Identitäts

-

und Bonitätsprüfung

erforderlichen Daten an Billpay einzuwilligen. Sofern Sie Ihre Einwilligung erteilen, werden Ihre Daten

(Vor

-

und Nachname,

Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort, Geburtsdatum, Telefonnummer und

beim Kauf per Lastschrift die angegebene Kontoverbindung) sowie die Daten im Zusammenhang mit

Ihrer Bestellung an Billpay übermittelt.

Zum Zwecke der eigenen Identitäts

-

und Bonitätspr

üfung übermittelt Billpay oder von Billpay

beauftragte Partnerunternehmen Daten an Wirtschaftsauskunfteien (Auskunfteien) und erhält von

diesen Auskünfte sowie ggf. Bonitätsinformationen auf Basis mathematisch

-

statistischer Verfahren,

in deren Berechnung u

nter anderem Anschriftendaten einfließen. Detaillierte Informationen hierzu

und zu den eingesetzten Auskunfteien sind den Datenschutzbestimmungen [Link auf

https://www.billpay.

de/allgemein/datenschutz/] der

Billpay GmbH zu entnehmen.

Des Weiteren setzt Bil

lpay zur Aufdeckung und Prävention von Betrug ggf. Hilfsmittel Dritter ein. Mit

diesen Hilfsmitteln gewonnene Daten werden ggf. bei Dritten verschlüsselt gespeichert, so dass sie

lediglich von Billpay lesbar sind. Nur wenn Sie eine Zahlart unseres Kooperat

ionspartners Billpay

auswählen, werden diese Daten verwendet, ansonsten verfallen die Daten automatisch nach 30

Minuten.

 

§ XX Zahlungsarten

(1) Kauf auf Rechnung

Beim Kauf auf Rechnung ist der Rech

nungsbetrag an dem in der Rechnung genannten Kalendertag

(20 oder 30 Kalendertage nach dem Rechnungsdatum) auf das in der Rechnung bezeichnete Konto

zur Zahlung fällig. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter

ander

em eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH [Link auf

https://www.billpay.de/at/endkunden

-

at/ ], ggf. als Dienstleister eines mit Billpay zusammen

arbeitenden Factors, voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität

der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der

Billpay GmbH und ggf. einem mit Billpay zus

ammen arbeitenden Factor, an den

wir unsere

Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an den F

actor bzw. bei Kunden aus

Deutschland oder der Schweiz an Billpay mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei

dem Kauf auf Rechnung zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit,

Versendung), Retouren, Reklamationen, Wi

derruferklärungen und

-

zusendungen oder Gutschriften.

(2) Kauf per Lastschrift; Einzugsermächtigung; Bearbeitungsgebühr bei Rücklastschriften

(a) Beim Kauf per Lastschrift ist der Zahlbetrag sofort zur Zahlung per Einzug durch den mit Billpay

zusammen

arbeitenden Factor net

-

m privatbank 1891 AG

(

www.privatbank1891.com

)

von dem im

Bestellprozess angegebenen Girokonto bei dem dort angegebenen Kreditinstitut (das Girokonto)

fällig. Hiermit erteilen Sie der net

-

m privatbank 1891 AG ein SEPA

-

Lastschriftmandat zur Einziehung

fälliger Zahlungen und weisen Ihr Geldinstitut an, die Lastschriften einzulösen.

D

ie Gläubiger

-

Identifikationsnummer der net

-

m privatbank AG ist DE62ZZZ00000009232. Die

Mandatsreferenznummer w

ird Ihnen zu einem späteren Zeitpunkt per Email mitgeteilt.

Hinweis: Innerhalb von acht Wochen können Sie, beginnend mit dem Belastungsdatum, die

Erstattung des belasteten Betrages verlangen. Es gelten dabei die mit Ihrem Geldinstitut

vereinbarten Beding

ungen. Bitte beachten Sie, dass die fällige Forderung auch bei einer

Rücklastschrift bestehen bleibt. Weitere Informationen finden Sie auf

www.billpay.at/sepa

.

Die Vorabinformation zum Einzug der SEPA

-

Lastschr

ift wird Ihnen mindestens einen Tag vor Fälligkeit

per Email an die von Ihnen beim Bestellvorgang angegebene Email

-

Adresse gesendet.

Wenn das Girokonto die erforderliche Deckung nicht aufweist, besteht seitens des kontoführenden

Kreditinstituts keine Ver

pflichtung zur Einlösung. Teileinlösungen werden im Lastschriftverfahren

nicht vorgenommen.

(b) Die Zahlungsart Kauf per Lastschrift besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine

erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH[Link auf

https://www.billpay.de/at/endkunden

 

 

§ XX Zahlungsarten

(1) Kauf auf Rechnung Beim Kauf auf Rechnung ist der Rechn

ungsbetrag an dem in der Rechnung

genannten Kalendertag (20 oder 30 Kalendertage nach dem Rechnungsdatum) zur Zahlung an

unseren externen Partner Billpay GmbH [Link auf https://www.billpay.de/endkunden/ ] fällig. Die

Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht n

icht für alle Angebote und setzt unter anderem eine

erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte

Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der

Zahlung in Zusa

mmenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten.

Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir

bleiben auch bei dem Kauf auf Rechnung über Billpay zuständig für allgemeine Kun

denanfragen (z.B.

zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerruferklärungen und

-

zusendungen oder Gutschriften. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen [Link auf

https://www.billpay.de/allgemein/datenschutz/] der Billpay GmbH.

(2) Kauf per Lastschrift; Einzugsermächtigung; Bearbeitungsgebühr bei Rücklastschriften

(a) Beim Kauf per Lastschrift ist der Zahlbetrag sofort zur Zahlung per Einzug durch unseren externen

Partner Billpay GmbH [Link auf https://www.billpay.de/endkunde

n/ ] von dem im Bestellprozess

angegebenen Girokonto bei dem dort angegebenen Kreditinstitut (das Girokonto) fällig. Hiermit

erteilen Sie der Billpay GmbH ein SEPA

-

Lastschriftmandat zur Einziehung fälliger Zahlungen und

weisen Ihr Geldinstitut an, die Last

schriften einzulösen. Die Gläubiger

-

Identifikationsnummer von

Billpay ist DE19ZZZ00000237180. Die Mandatsreferenznummer wird Ihnen zu einem späteren

Zeitpunkt per Email mitgeteilt.

Hinweis:

Innerhalb von acht Wochen können Sie, beginnend mit dem Belastun

gsdatum, die

Erstattung des belasteten Betrages verlangen. Es gelten dabei die mit Ihrem Geldinstitut

vereinbarten Bedingungen. Bitte beachten Sie, dass die fällige Forderung auch bei einer

Rücklastschrift bestehen bleibt. Weitere Informationen finden Sie

auf https://www.billpay.de/sepa.

Die Vorabinformation zum Einzug der SEPA

-

Lastschrift wird Ihnen mindestens einen Tag vor Fälligkeit

per Email an die von Ihnen beim Bestellvorgang angegebene Email

-

Adresse gesendet.

Wenn das Girokonto die erforderliche

Deckung nicht aufweist, besteht seitens des kontoführenden

Kreditinstituts keine Verpflichtung zur Einlösung. Teileinlösungen werden im Lastschriftverfahren

nicht vorgenommen.

(b) Die Zahlungsart Kauf per Lastschrift besteht nicht für alle Angebote und s

etzt unter anderem eine

erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH [Link auf https://www.billpay.de/endkunden/ ]

sowie ein in Deutschland geführtes Girokonto voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote

nach Prüfung der Bonität der Kauf per Last

schrift gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung

in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde

kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch

bei dem Kauf per Lastschrift über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware,

Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und

-

zusendungen oder

Gutschriften. Es gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen [Lin

k auf

https://www.billpay.de/allgemein/datenschutz/] der Billpay GmbH.

(c) Mit der Angabe des Girokontos bestätigen Sie, dass Sie zum Bankeinzug über das entsprechende

Girokonto berechtigt sind und für die erforderliche Deckung sorgen werden. Rücklastsch

riften sind

mit einem hohen Aufwand und Kosten für uns und die Billpay GmbH verbunden. Im Fall einer

Rücklastschrift (mangels erforderlicher Deckung des Girokontos, wegen Erlöschen des Girokontos

oder unberechtigten Widerspruchs des Kontoinhabers) ermächti

gen Sie Billpay, die Lastschrift für die

jeweils fällige Zahlungsverpflichtung ein weiteres Mal einzureichen. In einem solchen Fall sind Sie

verpflichtet, die durch die Rücklastschrift entstehenden Kosten zu zahlen. Weitergehende

Forderungen sind vorbehalt

en. Angesichts des Aufwands und der Kosten für Rücklastschriften und

zur Vermeidung der Bearbeitungsgebühr bitten wir Sie im Falle eines Widerrufs oder eines Rücktritts

vom Kaufvertrag, einer Retoure oder einer Reklamation, der Lastschrift nicht zu widersp

rechen. In

einem solchen Fall erfolgt nach Abstimmung mit uns die Rückabwicklung der Zahlung durch

Rücküberweisung des entsprechenden Betrags oder durch Gutschrift.

§ YY Eigentumsvorbehalt; Aufrechnung; Zurückbehaltungsrecht

(1) Bei Verbrauchern behalt

en wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung

des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen

beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich

-

r

echtliches

Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch

offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden

Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.

(2) Ein Recht z

ur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig

festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein

Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen

Vertragsverhältnis be

ruht.

(3) Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so

werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.

B. Bausteine, die der Händler in seine Datenschutzbestimmungen aufnehmen muss

§ XX Identitä

ts

-

und Bonitätsprüfung bei Auswahl von Billpay

-

Zahlungsarten

Wenn Sie sich für eine der Zahlungsoptionen unseres Partners Billpay GmbH [Link auf

https://www.billpay.de/endkunden/ ] entscheiden, werden Sie im Bestellprozess gebeten, in die

Übermittlung d

er für die Abwicklung der Zahlung und eine Identitäts

-

und Bonitätsprüfung

erforderlichen Daten an Billpay einzuwilligen. Sofern Sie Ihre Einwilligung erteilen, werden Ihre Daten

(Vor

-

und Nachname, Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort, Geburtsdatum, Tele

fonnummer und

beim Kauf per Lastschrift die angegebene Kontoverbindung) sowie die Daten im Zusammenhang mit

Ihrer Bestellung an Billpay übermittelt.

Zum Zwecke der eigenen Identitäts

-

und Bonitätsprüfung übermittelt Billpay oder von Billpay

beauftragte

Partnerunternehmen Daten an Wirtschaftsauskunfteien (Auskunfteien) und erhält von

diesen Auskünfte sowie ggf. Bonitätsinformationen auf Basis mathematisch

-

statistischer Verfahren,

in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen. Detaillierte

Informationen hierzu

und zu den eingesetzten Auskunfteien sind den Datenschutzbestimmungen [Link auf

https://www.billpay.de/allgemein/datenschutz/] der Billpay GmbH zu entnehmen.

Des Weiteren setzt Billpay zur Aufdeckung und Prävention von Betrug ggf. Hi

lfsmittel Dritter ein. Mit

diesen Hilfsmitteln gewonnene Daten werden ggf. bei Dritten verschlüsselt gespeichert, so dass sie

lediglich von Billpay lesbar sind. Nur wenn Sie eine Zahlart unseres Kooperationspartners Billpay

auswählen, werden diese Daten ve

rwendet, ansonsten verfallen die Daten automatisch nach 30

Minuten.

 



letzte Aktualisierung: 02.12.2014